Grauer Hof 33, 38820 Halberstadt
03941 / 62 36 16
j.schubert@anwalt-schubert-harz.deAllgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge über anwaltliche Dienstleistungen zwischen der Kanzlei Jörg Schubert, Grauer Hof 33, 38820 Halberstadt – nachfolgend „Kanzlei“ – und ihren Mandanten, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wird.
2. Unverbindlichkeit von Website-Inhalten
Die auf der Website der Kanzlei enthaltenen Informationen dienen ausschließlich der allgemeinen Information und stellen keine Rechtsberatung dar.
Durch das Aufrufen der Website oder die Kontaktaufnahme per E-Mail oder Kontaktformular kommt kein Mandatsverhältnis zustande.
3. Zustandekommen des Mandats
Ein Mandatsverhältnis kommt erst zustande, wenn die Kanzlei das Mandat ausdrücklich annimmt, in der Regel in Textform (z. B. per E-Mail oder schriftlich).
Die Kanzlei ist berechtigt, die Annahme eines Mandats ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
4. Leistungsumfang
Der Umfang der anwaltlichen Tätigkeit richtet sich ausschließlich nach der individuellen Mandatsvereinbarung.
Die Kanzlei schuldet eine sorgfältige anwaltliche Tätigkeit, jedoch keinen bestimmten wirtschaftlichen oder rechtlichen Erfolg.
5. Vergütung
Die Vergütung der Kanzlei richtet sich nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG), sofern keine gesonderte Vergütungsvereinbarung getroffen wurde.
Auslagen und die gesetzliche Umsatzsteuer werden gesondert berechnet.
6. Mitwirkungspflichten des Mandanten
Der Mandant ist verpflichtet, der Kanzlei alle für die Mandatsbearbeitung erforderlichen Informationen vollständig und wahrheitsgemäß zur Verfügung zu stellen sowie Änderungen unverzüglich mitzuteilen.
7. Haftung
Die Haftung der Kanzlei richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.
Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
8. Kommunikation per E-Mail
Die Kommunikation per E-Mail kann Sicherheitslücken aufweisen. Mit Aufnahme der E-Mail-Kommunikation erklärt sich der Mandant mit den damit verbundenen Risiken einverstanden, sofern keine anderslautende Weisung erteilt wird.
9. Vertraulichkeit und Datenschutz
Die Kanzlei unterliegt der anwaltlichen Verschwiegenheitspflicht. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften. Einzelheiten sind der Datenschutzerklärung der Kanzlei zu entnehmen.
10. Urheberrecht
Alle von der Kanzlei erstellten Schriftstücke, Gutachten und Inhalte sind urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne vorherige Zustimmung nicht vervielfältigt oder weitergegeben werden.
11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit gesetzlich zulässig, ist Gerichtsstand der Sitz der Kanzlei.
12. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.